Weinstadt Rauenberg

Zur letzten Ortschaftsratssitzung in diesem Jahr am Mittwoch, den 11.12.2013 konnte Ortsvorsteher Norbert Menges neben den Ortschaftsräten, die Amtsleiter der Stadt sowie zahlreiche Zuhörer begrüßen. Nachdem er die Urkundspersonen sowie die Tagesordnung bekannt gegeben hatte, rief er den ersten Tagesordnungspunkt auf.
 

1.      Fragen der Bürger zur Tagesordnung
 
Aus den Reihen der Bürgerschaft gab es keine Fragen zur Tagesordnung.
 
 

2.      Hochwasserschutzmaßnahmen am Waldangelbach, Bereich Rotenberg
 
Herr Josef Zöllner vom Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch (AHW) erläuterte anhand einer Präsentation die gewässerbegleiteten Hochwasserschutzmaßnahmen am Waldangelbach für Rotenberg, welche umgesetzt werden sollen. Ziel dieser Maßnahmen sei es, die vorhandenen Engstellen im Bachlauf zu entfernen sowie die Gewährung eines 100-jährigen Hochwasserschutzes unter Einbeziehung des Lastfalles „Klima“ für die Verbandsgemeinden. Des Weiteren soll die ökologische Situation nachhaltig verbessert werden.
 
Nachdem der 1. Teilabschnitt der gewässerbegleitenden Maßnahme Hochwasser-schutz am Angelbach für den Bereich Rauenberg zwischen Schönbornstraße und den Anwesen Bieggasse 4 abgeschlossen ist, beschäftigte sich der AHW und die Stadtverwaltung mit dem aktuell bereits im Bau befindlichen 2. Bauabschnitt bachaufwärts zwischen dem Anwesen Bieggasse 4 und der Weggabelung im Anschluss an den Tierpark Rauenberg, sowie dem 3. Bauabschnitt in der Ortsrandlage Rotenberg zwischen dem Bereich Heiligenwiesen und Käsermühle.
 
Hierfür wurden nach der Zustimmung des Gemeinderates im Jahr 2010 die wasserrechtlichen Verfahren eingeleitet. Die Untere Wasserrechtsbehörde beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis signalisierte die Erteilung der wasserrechtlichen Genehmigung für den Abschnitt auf Rotenberger Gemarkung im Jahr 2014. Im Entwurf zum städtischen Haushalt wurden für die Maßnahme entsprechende Haushaltsmittel ab dem Jahr 2014 vorgesehen.
 
Ortschaftsrat Hubert Spieß fragte an, ob die Brücke zu einem „Nadelöhr“ werden könne. Zudem erkundigte er sich, ob das alte Wehr an der Käsermühle komplett abgerissen werde oder ob es möglich wäre, Fragmente als Erinnerung stehen zu lassen. Herr Josef Zöllner vom AHW Wiesloch gab an, der Bach werde verbreitert, um den Druck rauszunehmen. Zusätzlich wird der Bach unter der Brücke vertieft. Allerdings müsse das alte Wehr an der Käsermühle vollständig entfernt werden, da die Fragmente eventuell nicht mehr standsicher wären.
 
Ortschaftsrat Dr. Hartmut Link bat um Auskunft über die geplante Wiederbepflanzung des Uferstreifens. Weiter erkundigte sich Stadträtin Elke Uhrig, ob ein Wasserspielplatz oder ähnliches in Flussnähe geplant sei, damit die Bürger näher an den Fluss könnten. Ortsvorsteher Norbert Menges gab an, dass bislang bloß eine Saugstelle für die Freiwillige Feuerwehr geplant sei. Herr Josef Zöllner vom AHW Wiesloch ergänzte hierzu, dass dies generell schwierig werden würde, da unter den meisten Uferstreifen unterirdische Kanäle verliefen.
 
 
3.      Haushaltsplan 2014
 
Ortsvorsteher Norbert Menges führte aus, dass Rotenberg die letzten Jahre sehr auf „Diät“ gelebt habe. Dies resultiere aus der Anstrengung, endlich in das Städtebauprogramm aufgenommen zu werden. Allerdings wurde erst kürzlich mitgeteilt, dass eine Aufnahme solange nicht möglich sei, wie Rauenberg noch Zuschüsse aus diesem Programm erhält. Allerdings habe es dieses Jahr den Besuch eines MdL von den Grünen gegeben. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr habe die Notwendigkeit der Aufnahme in das Programm sofort erkannt und bereits den zuständigen Minister angeschrieben. Dennoch würde eine Aufnahme in das Programm nur eine 60% Übernahme der Kosten vom Land bedeuten. Die restlichen 40% müsse die Stadt Rauenberg selbst tragen. Die Nachricht über die Entscheidung über die Aufnahme werde man voraussichtlich im Zeitraum April-Juni 2014 erhalten.
 
Zudem begrüßte Ortsvorsteher Norbert Menges die Aufnahme einer Planungsrate für die Neugestaltung des Schulhofes der Schloßbergschule in den Haushalt 2014.
 
Das Gremium befürwortete die Neugestaltung des Schulhofes und stimmte einstimmig für die Planungsrate.
 
 
4.      Verschiedenes / Bekanntgaben / Fragen
 
Ortsvorsteher Norbert Menges hatte keine weiteren Bekanntgaben.