Aus dem Gemeinderat
Aus dem Gemeinderat vom 03.07.2019
Aus dem Gemeinderat vom 03. Juli 2019
Im Rahmen der Sitzung stand die Besetzung der Ausschüsse in verschiedenen Gremien und die Wahlen zur Festlegung der Bürgermeisterstellvertreter an. Zuvor verabschiedete Bürgermeister Peter Seithel die ehemaligen Ratsmitglieder aus dem Gremium. Vier verdiente Stadträte konnte er dabei zu Altstadträten ernennen, da sie mindestens zwei Wahlperioden dem Gremium angehört hatten. Dem Anlass durchaus angemessen wohnten viele Zuhörer, darunter zahlreiche Angehörige der ehemaligen und neuen Mandatsträger, dieser Sitzung bei.
Letzte Sitzung der ehemaligen Stadträte
Für Lieselotte Honeck, Alexandra Klefenz, Harald Schäffner, Dr. Susanne Snoj, Jürgen Steger, Gregor Wipfler, Rolf Becker, Hermann Brand, Elke Uhrig und Jürgen Abt war es die letzte Sitzung im Gemeinderatsgremium. Bürgermeister Peter Seithel verabschiedete die Ratsmitglieder und dankte ihnen für ihr großes kommunalpolitisches Engagement. Gemäß der städtischen Ehrenordung konnte er die ehemaligen Ratsmitglieder Lieselotte Honeck, Harald Schäffner, Rolf Becker und Hermann Brand, zu Altstadträten ernennen. (Auf den gesonderten Bericht in der letzten Rundschau wird an dieser Stelle verwiesen.)
Des Weiteren wurden die Ehrungen des Gemeindetages für langjähriges kommunalpolitisches Engagement durchgeführt. Geehrt für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit wurde Christa Albrecht. Weiter durften sich Hermann Brand und Christiane Hütt-Berger über die Ehrung für ihr Engagement von bereits über 25 Jahren freuen.
Neugewählte Stadträtinnen und Stadträte treten ihr Amt an
Nach dem großen „Stühlerücken“ hieß Bürgermeister Peter Seithel die neuen Mandatsträger Jürgen Bender (CDU), Christian Elsässer (CDU), Theo Hess (CDU), Jan Barthel (FW), Friso Neumann (FDP), Frank Winter (FDP), Sven Burger (GRÜNE), Kristina Steidel (GRÜNE) und Manuel Steidel (GRÜNE) herzlich am Ratstisch willkommen.
Bevor er seinen Wunsch auf stets offene und konstruktive Zusammenarbeit zum Ausdruck brachte, galt es die feierliche Verpflichtung aller Stadträtinnen und Stadträte vorzunehmen. Zu diesem Zweck erhoben sich alle Anwesenden von ihren Plätzen. Nachdem die Ratsmitglieder die vorgeschriebene Verpflichtungsformel gesprochen hatten, wurde jede/r Einzelne per Handschlag auf eine gewissenhafte Amtsführung verpflichtet.
Christiane Hütt-Berger, Stephan Hakala und Friso Neumann sind Vertreter des Bürgermeisters
Entsprechend der Vorschläge der Fraktionen wurden Stadträtin Christiane Hütt-Berger mit 12 Stimmen, bei 6 anderslautenden Wahlstimmen und einer Enthaltung zur 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters, Stadtrat Stephan Hakala mit 13 Stimmen und 6 Enthaltungen zum 2. Stellvertreter und Stadtrat Friso Neumann mit 14 Stimmen und 5 Enthaltungen zum 3. Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Zuvor hatte das Gremium einstimmig beschlossen, dass die Zahl der Stellvertreter von drei erhalten bleibt.
Schnelle Einigung bei der Besetzung
von Ausschüssen und anderen Gremien
Beim letzten Tagesordnungspunkt war über die Besetzung des Bauausschusses als einzigem beschließendem Ausschuss sowie der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats zu entscheiden. Außerdem musste über die Vertretung in den Verbänden und Organisationen entschieden werden. Wie Bürgermeister Peter Seithel und Hauptamtsleiterin Nina Gellert betonten geht die Gemeindeordnung als Idealvorstellung davon aus, dass sich die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppen darauf verständigen, dass die jeweiligen Sitze entsprechend der Stärke dieser Parteien und Gruppen im Gesamtgremium verteilt werden. Der Einigungsbeschluss muss allerdings zwingend einstimmig und ohne Enthaltung erfolgen. Sofern ein Ratsmitglied widerspricht, ist über jeden Ausschuss getrennt abzustimmen. Erfreulicherweise war dies jedoch nicht der Fall und die Ausschüsse und Vertretungen konnten allesamt entsprechend der eingereichten Vorschläge im Ganzen beschlossen werden.
