Weinstadt Rauenberg

Aus dem Gemeinderat vom 18. Januar 2017
 
 
In der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres, standen der Jahresbericht von Seniorenbeauftragten Dieter Fendesack, sowie die Auftragserteilung zu den Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof Malschenberg auf der Tagesordnung. Weiter galt es über die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes zu beschließen und über die Annahme von Spenden zu entscheiden. Seitens der Zuhörer wurden keine Fragen an das Gremium gerichtet.
 

Jahresbericht des Seniorenbeauftragten
 
Bürgermeister Peter Seithel führte in seinen einleitenden Worten aus, wie wichtig und gut etabliert der Seniorenbeauftragte mittlerweile für Rauenberg ist. Er begrüßte Herrn Fendesack, der mit einem Wortvortrag das Gremium über seine Tätigkeiten im vergangen Jahr informierte.
Herr Dieter Fendesack, welcher im Jahr 2010 zum Seniorenbeauftragten der Stadt Rauenberg bestellt wurde, zeigte den Mitgliedern des Gemeinderates auf, welche Themengebiete sich in der täglichen Arbeit mit den Senioren ergeben. Das Team unterstützt die Rauenberger Senioren beispielsweise bei Behördengängen, beim Ausfüllen von Anträgen auf verschiedene Leistungen, Patientenverfügungen und Vollmachten. Auch der Seniorentag ist immer wieder ein voller Erfolg und ein Highlight für viele Senioren. Herr Fendesack bedankte sich bei allen Mitgliedern des Gemeinderates sowie bei der Verwaltung, die ihn bei seiner Arbeit so tatkräftig unterstützen und immer ein offenes Ohr haben. Sein Dank galt auch allen ehrenamtlichen Helfern aus seinem Team, ohne die er die Aufgaben nicht bewältigen könnte. Aus dem Gremium gab es ebenfalls anerkennende Worte für alle engagierten Helferinnen und Helfer für ihre wertvolle Arbeit.
 

Friedhof Malschenberg - Auftragserteilung Sanierungsarbeiten
 
Die Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof Malschenberg wurden im Dezember öffentlich ausgeschrieben. Nach Prüfung der Angebote, beschloss der Gemeinderat nun bei einer Gegenstimme, dass das Angebot des Bieters C den Auftrag für die Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof Malschenberg mit einem Bruttoangebotspreis von 251.191,59 € erhält. Nach Beschluss konnte bekannt gegeben werden, dass die Firma Schaller aus Mosbach das entsprechende Angebot abgegeben hat.
Die vorbereitenden Rodungs- und Baumfällarbeiten sind bereits für Februar vorgesehen.
 

Flächennutzungsplan 11.Änderung und Gesamtfortschreibung – Ergebnis der Anhörung Träger Öffentlicher Belange und Fachbehörden
 
Über den Gemeindeverwaltungsverband wurde die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Verfahren weitergebracht. In Rauenberg betrifft dies das Gewerbegebiet „Hohenstein-Schanzenäcker“ an der B39 und die Wohnbaugebiete „Frauenwiesen“, „Kronenäcker“ und „Rosenwingert“. In Malschenberg die Erweiterung „Torwingert“ und „Mozartstraße/Bergstraße“, sowie in Rotenberg das Gewerbegebiet „Steinsatzbild“ und das Wohngebiet „Auf den Gottesäckern“.
Nachdem innerhalb der Verbandsversammlung beschlossen wurde, dass jede Verbandsgemeinde über den Verbleib ihrer Gebietsausweisungen einen Beschluss herbeizuführen hat, behandelte der Gemeinderat die Ausweisungen, insbesondere unter Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen.
In Rauenberg waren nach der Anhörung der Träger Öffentlicher Belange insbesondere die Gebiete „Kronäcker“ und „Rosenwingert“ mit kritischen Stellungnahmen belegt worden. Die Untere Naturschutzbehörde äußerte zu der Wohnbachfläche „Kronäcker“ Bedenken hinsichtlich der Gewässerführung, da die Zielsetzung der Erhaltung von offenen Gräben durch eine Überplanung nicht mehr gegeben ist. Besonders hinsichtlich der Wohnbaufläche „Rosenwingert“ brachte die Untere Naturschutzbehörde grundsätzliche Bedenken vor. Hier kann aufgrund der Lage innerhalb des Landschaftsschutzgebietes „Westlicher Kraichgau“ eine Erlaubnis nicht in Aussicht gestellt werden.
Nach ausgiebiger Abwägung und Einschätzung, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass das Gebiet „Kronäcker“, wie die anderen Gebiete, in der Fortschreibung belassen werden soll. Mehrheitlich wurde beschlossen, dass das Gebiet „Rosenwingert“ aufgrund der aussichtlosen Ausgangslage auf Genehmigung aus dem Verfahren genommen wird.
 

Annahme von Spenden
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, drei bereits eingegangene Spendenangebote (Sach- und Geldspenden) in Höhe von insgesamt 230,- Euro anzunehmen.
 

Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls der Gemeinderatssitzung vom

21.12.2016
 
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Bei den letzten nichtöffentlichen Sitzungen vom 21.12.2016 wurde ein Beschluss zu Personalangelegenheiten gefasst.