Aus dem Gemeinderat vom 07. Dezember 2016

 
In der vorletzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2016 standen in erster Linie die Beratungen zum Haushalt 2017 auf der Tagesordnung. Weitere Themen waren der Forstwirtschaftsplan für das kommende Jahr und die Bezuschussung der Rauenberger Tagesmütter.
 
Aus den Reihen der Zuhörer meldete sich ein Bürger zu Wort und erfragte den Sachstand zum Zuschuss für den Bau des Eselgeheges für den Tierpark Rauenberg.
Bürgermeister Peter Seithel teilte mit, dass die Haushaltsansätze in der heutigen Sitzung thematisiert werden und er daher im Laufe des Sitzungsverlaufes eine entsprechende Information mitnehmen kann. Eine weitere Frage betraf den Tagesordnungspunkt Freiwillige Bezuschussung von Tagesmüttern. Hierzu meldete sich eine Bürgerin zu Wort und erfragte beim Rat die Wertstellung der Kindertagespflege. Auch hier verwies der Bürgermeister auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt im Sitzungsverlauf.
 
 

Forstwirtschaftsplan 2017
 
Oberforstrat Philipp Schweigler stellte die aktuelle Nachhaltigkeitskontrolle und die Planung, sowie die Entwicklung des Holzeinschlags vor. Weiter erläuterte er den Waldnaturschutz des Rauenberger Stadtwaldes und stellte die Bedeutung des zwar kleinen aber wertigen Rauenberger Waldes dar. Revierförster Bernd Niederer erklärte ausführlich den Forstwirtschaftsplan anhand einer Gebietskarte.
Alle Fraktionen lobten die Arbeit der Forstwirte und bedankten sich für die Zusammenarbeit und anschauliche Darstellung des Sachverhaltes.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Forstwirtschaftsplan 2017 zu billigen.
 
 

Krippenbetreuung U3 - Freiwillige Bezuschussung von Tagesmüttern
 
Die Tagesmütter in Rauenberg erhalten seit dem Jahr 2011 einen ergänzenden Zuschuss je Betreuungsstunde in Höhe von 2,00 €. Zusammen mit dem Betrag von 5,50 € der Jugendhilfe (LRA Rhein-Neckar) ergab sich bislang ein Betrag von 7,50 € je Betreuungsstunde. In den Vorberatungen zum aktuellen Haushalt hat der Finanzausschuss des Gemeinderates vorgeschlagen, den freiwilligen Zuschuss von 2,00 € auf 1,50 € je Betreuungsstunde zu kürzen.
Nachdem weitere Besprechungen innerhalb der Fraktionen stattgefunden hatten, haben alle Fraktionen signalisiert nicht an der zunächst vorgesehenen Absenkung festhalten zu wollen. Die bisherige Bezuschussungshöhe bleibt damit bestehen.
 
 

Haushaltsplanung 2017 - Öffentliche Beratung des Haushaltes
 
Der Haushaltsentwurf wurde am 16.11.2016, als Arbeitsentwurf, in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates eingebracht. Bis zum 30.11.2016 hatten die Fraktionen, einzelne Gemeinderäte, der Finanzausschuss und die Verwaltung die Möglichkeit Änderungsanträge zum Planwerk zu stellen.
 
 
Über diese Änderungsanträge galt es in der Sitzung näher zu beraten und zu beschließen. Die Anregungen wurden einzeln abgehandelt und es erfolgte zu jeder Maßnahme eine Beschlussfassung.  Die entstandenen Änderungen werden nun in das Haushaltswerk eingearbeitet. Die abschließende Beschlussfassung zum Haushalt 2017 ist in der Sitzung am 21.12.2016 vorgesehen.
 
 

Verschiedenes
 
Am Ende der Sitzung wurde noch darauf hingewiesen, dass am 11.12.2016 neue Fahrpläne zum Busverkehr in Kraft treten. Erfreulicher Weise wurde die Anregung eines Nightliners auf der Linie 703 umgesetzt. Somit besteht an Wochenenden auch eine Möglichkeit zu späterer Stunde mit dem Bus zu fahren.
 
Weiter konnte noch bekannt gegeben werden, dass die Deutsche Telekom AG den Ausbau des Breitbandnetzes in Malschenberg angeht. Dazu werden einige Zuleitungen zu bestehenden Verteilerkästen ausgebaut, beginnend in der Ringstraße. Im kommenden Frühjahr kann mit der Freischaltung höherer Übertragungsraten durch Vectoring-Technik im Ort gerechnet werden.