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Aus dem Gemeinderat vom 21.01.2015

 
In seiner ersten Sitzung im Jahr 2015 befasste sich der Gemeinderat neben der Ehrung der Blutspender mit der Entwidmung von Verkehrsflächen und der Annahme von Spenden. Trotz der kurzen Tagesordnung konnte Bürgermeisterstellvertreter Christian Kollenz viele Zuschauer im Ratssaal begrüßen. Aus den Reihen der Zuhörer gab es diesmal keine Fragen an das Gremium.
 
Ehrung der Blutspender 

Bürgermeisterstellvertreter Christian Kollenz übergab hier dem stellvertretenden Vorsitzenden des DRK-Ortsvereins Hugo Seltenreich das Wort. Dieser hatte die ehrenvolle Aufgabe insgesamt 10 Blutspender zu ehren. Er erläuterte bei seiner Rede, wie wichtig es ist, durch eine Blutspende den Dienst am Nächsten zu erbringen. Vielleicht motiviert gerade die Möglichkeit, durch einen geringen Aufwand eine großartige, unvergleichliche Hilfe zu leisten, zu wiederholten Blutspenden. Mit jeder Blutspende bringt der Spender zum Ausdruck, dass ihm das Schicksal des Nächsten nicht gleichgültig ist. Auf den gesonderten Bericht in dieser Rundschau darf an dieser Stelle verwiesen werden. In seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzende des DRK-Ortsvereins nutzte er die Gelegenheit, Herrn Uwe Back, dessen Ehefrau Stefanie Back sowie Herrn Christoph Vogel für deren wichtige Arbeit im DRK zu danken.

Entwidmung Verkehrsflächen in der Dielheimer Straße
 
Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner stellte  dem Gremium den Sachverhalt vor. Aufgrund des Neubaus eines Einfamilienwohnhauses mit Carport (Dielheimer Straße 53) entfällt ein vor dem Anwesen liegender, öffentlicher Parkplatz, da das Baugrundstück nur auf diesem Wege befahrbar ist. Der Bauausschuss hat die entsprechende Ausnahme bereits genehmigt. Weiter erläuterte der Bauamtsleiter, dass bei einem Nachbargrundstück (Dielheimer Straße 57) die Situation ähnlich ist. Auch hier soll der Garagenstellplatz der Bauherren über einen öffentlichen Parkplatz angefahren werden. Somit würde auch dieser Parkplatz für die Öffentlichkeit entfallen. Der Bauausschuss stimmt über die Entsprechende Ausnahme in seiner Sitzung am 19.01.2015 ab.
 
Laut den schriftlichen Festsetzungen des Bebauungsplans dürfen notwendige private Stellplätze über öffentliche Stellplätze angefahren werden. Aufgrund dessen, dass bereits mehrere Bauherren von dieser Regelung Gebrauch machen, fordert die Baurechtsbehörde diese Parkplatzflächen zu endwidmen. Diese verlieren somit die Eigenschaft als öffentliche Parkplätze. Die Einziehungen der Parkflächen sind öffentlich bekannt zu machen. Der Gemeinderat stimmte der Entwidmung einstimmig zu und beauftragte die Verwaltung die weiteren Schritte einzuleiten.
 
Annahme von Spenden
 
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig eine Sachspenden im Wert von 76,80 €, die im Zeitraum zwischen dem 01.10. und dem 31.12.2014 eingegangen ist.
 
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Wie Hauptamtsleiterin Nina Gellert bekannt gab, wurden in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.12.2014 keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.
 
Verschiedenes
 
Stadtkämmerer Thomas Dewald teilte dem Gremium mit, dass für den Haushalt 2015 die Gesetzmäßigkeit durch das Kommunalrechtsamt bestätigt wurde.
 
Hauptamtsleiterin Nina Gellert informierte über die Nachbesprechung des Weihnachtsmarktes am 05.02.2015 um 18:00 Uhr.
 
Stadtrat Jürgen Abt erfragte bei der Verwaltung, ob es einen Engpass im Hort geben würde. Hier war der Verwaltung allerdings keine Information seitens des Postillions bekannt. Stadtkämmerer Thomas Dewald versprach sich hier kundig zu machen.
 
Stadtrat Hermann Brand erkundigte sich nach dem Sachstand der Begrüßungstafeln am Ortseingang. Hier erläuterte Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner, dass der Bauhof einen entsprechenden Auftrag hat und diese in den nächsten Wochen ertüchtigt werden.
 
Zum Thema Straßenbeleuchtung beklagte Stadtrat Franz Sieber eine defekte Lampe in Rotenberg, die trotz Mitteilung an die Stadt noch nicht instand gesetzt wurde. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner erläuterte, dass die Meldungen direkt an einen Dienstleister weitergeleitet werden und auch entsprechend gemahnt werden. Er wird sich diesem Thema nochmals annehmen.
 
 

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