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Aus dem Ortschaftsrat Malschenberg vom 10.12.2013

Zur Ortschaftsratssitzung am Dienstag, den 10.12.2013 konnte der stellvertretende Ortsvorsteher Ludwig Schäffner neben den Ortschaftsräten, die Amtsleiter der Stadt sowie zahlreiche Zuhörer begrüßen. Nachdem er die Urkundspersonen sowie die Tagesordnung bekannt gegeben hatte, rief er den ersten Tagesordnungspunkt auf.
 
 

Haushalt 2014
 
Der stv. Ortsvorsteher Ludwig Schäffner informierte das Gremium über den Haushalt 2014. Dieser sei bereits in den Gemeinderat eingebracht, allerdings noch nicht beschlossen, sondern an den Finanz- und Personalausschuss weitergegeben worden.
 
Stadtkämmerer Thomas Dewald führte hierzu aus, dass für die Sanierung des Alten Kirchplatzes bereits Mittel in Höhe von 700.000 € und für die Arbeiten im 3. Bauabschnitt in der Friedhofstraße Mittel in Höhe von 475.000 € vorgesehen seien. Hinzu kommen noch die Kanalisationsarbeiten. Für die Brunnenbergschule seien weitere Mittel veranschlagt. Mit diesen solle der PC-Raum aufgerüstet und der Umbau zur Ganztagesschule weiter vorangetrieben werden. Zudem sei die Instandsetzung der Treppenanlage des Friedhofs im Haushaltsplan mit 100.000 € für dieses Jahr vorgesehen.
 
Stellvertretender Ortsvorsteher Harald Schäffner fragte daraufhin an, ob eine Gehwegsanierung oberhalb der Sparkasse bis zur Apolloniastraße gegebenenfalls ebenfalls noch möglich sei. Stadtkämmerer Thomas Dewald erläuterte daraufhin, dass die östliche Letzenbergstraße und Am Hang erst mittelfristig eingeplant seien, also im Haushalt 2016-17, da es sich auch hier um Kosten von mindestens 110.000 € handelt.
 
Der stellvertretende Ortsvorsteher fragte weiter an, ob eine Lautsprecheranlage mit Verstärker für die Aussegnungshalle des Friedhofs möglich wäre. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner gab an, den Einbau und die damit verbundenen Kosten prüfen zu lassen.
 
 

Sachstandsbericht zum 3. Bauabschnitt Friedhofstraße/ Alter Kirchplatz
 
Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner informierte das Gremium über den Sachstand der Bauarbeiten in der Friedhofstraße sowie am Alten Kirchplatz.
 
Die Arbeit sei nach den Sommerferien wieder aufgenommen worden. In der Straße Am Äckerle seien die Wasserleitungen jetzt fertig und die Haushalte wären auf die neuen Leitungen umgestellt worden. Allerdings seien ab der Kreuzung Am Äckerle weiter nach oben bis zum Frühjahr keine weiteren Arbeiten an Wasserleitungen aufgrund der Frostgefahr möglich. Daher werde der 3. Bauabschnitt voraussichtlich im Frühsommer fertig gestellt werden können.
 
Beim Alten Kirchplatz sei das Gelände jetzt abgesichert und der Bauantrag für eine neue Stützmauer eingereicht. Bis der endgültige Bauantrag vorliegt, würden dann auch die Gewerke ausgeschrieben worden sein. Hier läge der voraussichtliche Abschluss im September 2014.
 
Der Zeitplan für den 4. Bauabschnitt werde derzeit erstellt und es habe bereits ein Gespräch mit der Firma Layer wegen der Anlieferung von Waren stattgefunden. Vermutlich werde dieser Abschnitt daher während der Schließungszeit in den Sommerferien saniert. Stadtkämmerer Thomas Dewald ergänzte, dass für den 4. Bauabschnitt bereits 450.000 € im Jahr 2015 eingeplant worden seien.
 
 

Verschiedenes
 
Ortschaftsrat Dietmar Hohlweck gab an, er hätte in der Straße Am Retzer bemerkt, dass sich der Asphalt im Kurvenbereich angehoben hätte. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner versichertes, dies durch Herrn Burger überprüfen zu lassen.
 
Ortschaftsrat Wolfgang Mayer gab an, er habe vermehrt Schlamm auf der Fortsetzung der Friedhofstraße Richtung Kreisstraße bemerkt. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner bekannte, dass dieses Problem bereits hinreichend bekannt sei. Er werde die Firma Rapp anweisen, zumindest im unteren Bereich Steine auszulegen, damit die Kurve nicht mehr so stark geschnitten werden könne. Ortschaftsrat Wolfgang Mayer und Ortschaftsrat Harald Schäffner ergänzten daraufhin, dass das gleiche Problem bei der Ausfahrt des Friedhofs vorläge.
 
Ortschaftsrat Dietmar Holhweck merkte zudem an, dass die Auffahrt des Friedhofs wieder aufgefüllt werden müsse. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner notierte sich dies und sagte zu, Herrn Burger bald dort zu einer Vor-Ort-Begehung vorbeizuschicken.
 
Ortschaftsrat Dietmar Holhweck fragte an, ob es möglich wäre an der Zufahrtsstraße zum Friedhof einen Spiegel zu stellen. Er sehe an dieser Stelle eine große Unfallgefahr. Hauptamtsleiterin Nina Gellert sicherte zu die bei der nächsten Verkehrstagfahrt überprüfen zu lassen.
 
 

Fragen der Bürger
 
Eine Bürgerin fragte an, ob bei der Bäckerei Layer im Zuge der Sanierung auch Parkplätze geplant seien. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner gab an, dass diese Anregung bereits im Gespräch mit der Firma Layer gefallen sei. Die Planung sei noch nicht soweit fortgeschritten als dass jetzt schon eine verbindliche Aussage darüber getroffen werden könne.
 
Weiter fragte die Bürgerin, wann der Start der Energiekarawane geplant sei. Hauptamtsleiterin Nina Gellert gab an, dass die Benachrichtigung der Eigentümer etwa Ende März erfolgen werde. Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner ergänzte, dass der  endgültige Termin abhängig vom Energieberater ist.
 
Ein weiterer Bürger meldete sich zu Wort und gab an, dass vor seinem Anwesen Friedhofstraße 5 eine große Rille vor der Einfahrt sei. Dies habe zur Folge, dass ihm große Mengen Wasser durch vorbeifahrende Autos in die Einfahrt gespritzt werden.
Bauamtsleiter Thomas Glasbrenner versicherte dem Bürger, diese Rille bereits bei der Baustellenbesprechung am 11.12.2013 anzusprechen und dann gegebenenfalls umgehend flicken zu lassen.

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