Weinstadt Rauenberg

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Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan "Knos",

Rhein-Neckar-Kreis

Stadt Rauenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung
 
Bebauungsplan „Knos“, 1. Änderung in Rauenberg im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
 
Hier:
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Umstellung auf das Verfahren nach § 13 BauGB
 
Der Gemeinderat der Stadt Rauenberg hat in öffentlicher Sitzung am 26.04.2017 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Knos“, 1. Änderung gem. § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.
 
Die Stadt Rauenberg plant für die Feuerwehrabteilung Malschenberg die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses. Das Vorhaben soll auf einer Fläche verwirklicht werden, die im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Knos“ liegt und bisher als Fläche für Gemeinbedarf mit der Ursprungszweckbestimmung „Bolzplatz“ ausgewiesen ist.
 
Um die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für das geplante Feuerwehrgerätehaus zu schaffen, ist die Änderung eines Teilbereiches des bestehenden Bebauungsplans in eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Feuerwehr“ erforderlich.
 
Der Gemeinderat der Stadt Rauenberg hat beschlossen eine Umstellung des Bebauungsplanverfahrens vom Verfahren gem. § 13a BauGB in das vereinfachte Verfahren gem. § 13 BauGB durchzuführen.
 
Am 20.06.2018 hat der Gemeinderat der Stadt Rauenberg in öffentlicher Sitzung den Entwurf für den Bebauungsplan „Knos“, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
 
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt am nordwestlichen Rand des zur Stadt Rauenberg gehörigen Ortsteils Malschenberg. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist im nachfolgenden Übersichtsplan dargestellt.
 
Die Öffentlichkeit wird hiermit am Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Form einer öffentlichen Auslegung beteiligt.
 
Ein Vorhaben, das eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, wird nicht vorbereitet oder begründet. Eine Beeinträchtigung von FFH-Gebieten (Flora- Fauna- Habitat- Gebiet) oder Vogelschutzgebieten liegt ebenfalls nicht vor.
 
Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie von der         Angabe nach § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, von der zusammenfassende Erklärung nach § 10a BauGB sowie von der Überwachung nach § 4c BauGB abgesehen.
 
Die Planunterlagen in der Fassung für die Offenlage liegen zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus der Stadt Rauenberg, Wieslocher Straße 21 in 69231 Rauenberg vor dem Zimmer 16 in der Zeit vom 19.07.2018 bis 21.08.2018 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
 
Gemäß § 4 Abs. 4 BauGB sind die Unterlagen zum Bebauungsplan zudem im Internet auf der Homepage der Stadt Rauenberg abrufbar.
 
Während der Auslegungsfrist können Anregungen und Stellungnahmen bei der Stadt vorgebracht werden. Sie können mündlich oder schriftlich mitgeteilt oder zur Niederschrift gegeben werden.
 
Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers erforderlich.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
 
Es wird auch darauf hingewiesen, dass gem. § 3 Abs. 2 BauGB ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
 
Rauenberg, den 11.07.2018
 
 
gez. Peter Seithel,
Bürgermeister
 

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