Aktuelles aus den Gremien
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Hier finden Sie unsere Newsartikel in der Übersicht.
"Einladung zur öffentlichen Sitzung des ATU"
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17. Juni 2026
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17. Juni 2026
Zur Sitzung des Gemeinderats konnte die Amtsverwalterin Frau Christina Hütt-Berger die Gremiumsmitglieder, sechs Zuhörer und ein Pressevertreter herzlich in der Kulturhalle in Rauenberg willkommen heißen.
Nachfolgend gibt die Stadtverwaltung die gefassten Beschlüsse zu den in öffentlicher Sitzung behandelten Punkte bekannt.
TOP 1: Fragen der Einwohner
Ein Einwohner erkundigte sich nach dem aktuellen Sachstand zur Entwicklung des geplanten Gewerbegebiets „Hohenstein-Schanzenäcker“.
Die erste Vorsitzende der Musikschule Rauenberg zeigte kurz die Schwierigkeiten der Aufrechterhaltung des Musikschulbetriebs bis Ende 2027 unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Herrenberg-Urteils und der Sanierung der Mannabergschule auf.
TOP 2: Beschlussfassung über die Antragstellung zur Aufnahme des Gebiets „Rauenberg-West“ in das Landessanierungsprogramm
Der Gemeinderat beschloss mit 9 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
- die Beauftragung der Verwaltung, die Vorbereitung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme im Bereich „Rauenberg-West“ fortzuführen und die erforderlichen Unterlagen zur Antragstellung für ein Programm der städtebaulichen Erneuerung für das Programmjahr 2027 zu erstellen.
- das Untersuchungsgebiet „Rauenberg-West“ - Variante 2 - mit einer Fläche von ca. 8,40 ha als Grundlage für die weitere Antragstellung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
- die STEG Stadtentwicklung GmbH mit der Erstellung eines gebietsbezogenen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) sowie mit der Vorbereitung und Zusammenstellung der Antragsunterlagen zur Programmaufnahme zu beauftragen.
- die Verwaltung zu ermächtigen, die erforderlichen Abstimmungen mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe sowie dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg (MLW) durchzuführen und die Antragstellung fristgerecht bis zum 02.11.2026 einzureichen.
TOP 3: Musikschulbetrieb ab dem 01. Januar 2028 – Beratung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat lehnte einstimmig die Antragsstellung auf Aufnahme in den Zweckverband „Musikschule Südliche Bergstraße“ mit Sitz in Wiesloch ab.
TOP 4: Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 20. Mai 2026
Einwendungen gegen die Niederschrift wurden keine erhoben.
TOP 5: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats vom 20. Mai 2026
Es wurden Beschlüsse im Rahmen der Ehrenordnung der Stadt Rauenberg gefasst sowie in Bezug auf die Neuvergabe des Linienbündels Wiesloch-Walldorf.
TOP 6: Verschiedenes
Stadträtin Albrecht weist auf den Bewuchs eines Grundstücks hin, der in den städtischen Gehweg hineinragt.
Ortsvorsteher Elsässer erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Baulandentwicklung im Bereich „Torwingert“ sowie der geplanten Aufstellung von Sitzbänken auf dem „Alten Kirchplatz“ in Malschenberg. Darüber hinaus bittet er um Instandsetzung zum Friedhofskreuz durch die Beseitigung der vorhandenen Schlaglöcher.
Stadträtin Steidel weist auf den sanierungsbedürftigen Zustand der Fahrbahn im Bereich der Autobahnbrücke im Gewerbegebiet „Hohenaspen“ hin und kritisiert, dass dort vermehrt Fahrzeuge zum Parken abgestellt werden.